Offener Brief von LEVA-EU

Betreff: Leichte Elektrofahrzeuge: Eine Klimaschutzlösung, gefangen in der falschen Gesetzgebung – Offener Brief zu einer Branche, die weiterhin warten muss

In den vergangenen Sommermonaten ist auf schmerzhafte Weise deutlich geworden, wie uns die Klimakrise in Richtung immer häufigerer und immer schwerwiegenderer Katastrophen treibt. Diese Katastrophen führen zu zusätzlichen Todesfällen, wobei unsere verletzlichsten Mitbürger sowohl körperlich als auch wirtschaftlich am härtesten getroffen werden. Wissenschaftler und Umweltaktivisten haben sich inzwischen heiser gerufen, doch bislang bleibt ihre Stimme eine Stimme in der Wüste.

Politiker auf allen staatlichen Ebenen – mit Ausnahme einer Handvoll lokaler Entscheidungsträger – bleiben gegenüber all diesen Warnungen taub und stumm. Sie verstecken sich hinter der Verteidigung des Wirtschaftswachstums und der europäischen Grenzen und schieben dabei die Klimakrise in eine Schublade.

Das gilt auch für Sie, sehr geehrter Herr Kommissar Séjourné, und für all Ihre Kollegen in der Europäischen Kommission. Ihre Generaldirektion heißt „Grow“, und entsprechend tun Sie alles in Ihrer Macht Stehende, um die heilige Kuh der Verkehrswirtschaft – das Auto – weiterhin in großer Zahl auf der Straße zu halten. Dabei bleiben Sie nicht nur taub, sondern auch blind für den Beitrag, den Autos und andere große, schwere Fahrzeuge zur Klimakrise leisten.

Schlimmer noch: Sie bleiben taub und blind gegenüber tatsächlich brauchbaren Alternativen, die unsere Gesellschaft und das Leben jedes einzelnen Bürgers verbessern könnten – nicht nur wirtschaftlich und ökologisch, sondern auch in vielerlei anderer Hinsicht. Mit anderen Worten: Sie bleiben taub und blind gegenüber einer Lösung, die dem Gemeinwohl dient, und konzentrieren sich einseitig auf eine Lösung, die der Gesellschaft als Ganzes schadet und zudem nur einem Teil der Bevölkerung zugänglich ist.

Im LEV4Climate Report bestätigt unabhängige wissenschaftliche Forschung bereits, was unsere Branche seit Jahren sagt. Eine 2022 vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) im Auftrag von LEVA-EU durchgeführte Studie modellierte die Ersetzung von Autofahrten durch Light Electric Vehicles [1] in Deutschland. Sie kam zu dem Ergebnis, dass technisch bis zu 76 Prozent aller Autofahrten – und 50 Prozent der gesamten mit dem Auto zurückgelegten Kilometer – auf LEVs verlagert werden könnten. Denn 98 Prozent aller Fahrten sind kürzer als 100 Kilometer und durchschnittlich sitzen lediglich 1,4 Personen in einem Auto.

Bei den tatsächlich ersetzten Fahrten würden LEVs durchschnittlich nur zwölf Prozent der CO₂-Äquivalente pro Kilometer des jeweils ersetzten Pkw verursachen. Das entspricht einer Emissionseinsparung von 88 Prozent pro ersetzter Fahrt.

Auf ganz Deutschland übertragen entspricht dieses theoretische Potenzial einer Reduzierung der Pkw-Emissionen um 44 Prozent beziehungsweise einer jährlichen Einsparung von 57 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalenten – und das allein in einem einzigen Land, ohne dass sich die bestehenden Mobilitätsmuster ändern müssten. Lediglich die Wahl des Fahrzeugs für die jeweilige Fahrt würde sich ändern.

Nach Angaben des Umweltbundesamtes verursachte der deutsche Verkehrssektor im Jahr 2024 Emissionen von 143,1 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalenten. Eine umfassende Umstellung auf LEVs würde diese Emissionen um fast 40 Prozent reduzieren. Bemerkenswert ist dabei: Der Verkehr ist der einzige große Sektor, dessen Emissionen sich in Deutschland seit 1990 kaum verändert haben. Zudem hat der Verkehrssektor seine gesetzlich vorgeschriebenen Ziele regelmäßig verfehlt und lag 2024 rund 18 Millionen Tonnen über dem Zielwert.

LEVs sind bereits heute für einen großen Teil der Bevölkerung zugänglich und könnten – mit den notwendigen gesetzlichen Änderungen – für alle zugänglich werden. Sie tragen zu einer besseren öffentlichen Gesundheit, zu sozialer Inklusion und vor allem zu einem umweltfreundlicheren Verkehr bei. Sie benötigen nur wenige Rohstoffe und verursachen kaum Umweltbelastungen.

Und dennoch werden diese LEVs aus allen Teilen des politischen Spektrums entweder angegriffen oder ignoriert. Entscheidungen darüber, wie und wo sie genutzt werden dürfen – sofern sie überhaupt auf den Markt gelangen können –, werden auf Grundlage schierer Unkenntnis und aus dem Bauch heraus getroffen. Tatsächlich ist die europäische technische Gesetzgebung für diese Fahrzeuge völlig unzureichend und ungenau und widerspricht sowohl dem Grundsatz der Technologieneutralität als auch dem Diskriminierungsverbot.

Seit Jahren klopfen wir bei Ihren Dienststellen an, um dieses Problem auf die Tagesordnung zu bringen. Jedes Mal wird uns gesagt, es gebe keine Zeit für LEVs, weil Ihre Dienststellen zu sehr mit anderen Verkehrssektoren beschäftigt seien – derzeit insbesondere mit dem Automobilsektor.

Die aktuelle Aufgabe besteht darin, den Übergang von umweltschädlichen Autos mit Verbrennungsmotor zu umweltschädlichen Elektroautos zu verlängern und abzumildern. In diesem Zusammenhang haben Ihre Dienststellen unter anderem einen Vorschlag ausgearbeitet, um die Einführung „kleiner“ Autos zu fördern.

Klein?!

Bis zu 4,2 Meter – vorausgesetzt, sie gehören zur Fahrzeugklasse M und nicht zur Klasse L. So gilt beispielsweise der Jeep Avenger Electric mit einer Länge von 4,08 Metern und einem Gewicht zwischen 1,52 und 1,57 Tonnen als solches Fahrzeug, während der Microlino mit 2,52 Metern Länge und einem Gewicht von rund einer halben Tonne sowie jedes andere Mikroauto der Klasse L nicht darunterfällt.

Das ist weniger das Ergebnis bösen Willens Ihrer Dienststellen als vielmehr mangelnder Kenntnisse über LEVs. Tatsächlich ist ihnen selbst das Konzept eines LEV weitgehend unbekannt, weil diese Fahrzeuge einerseits in den europäischen Vorschriften für Mopeds und Motorräder (!) und andererseits in den Vorschriften für Maschinen (!) versteckt sind. Nicht einmal Kafka hätte sich das ausdenken können.

Speed-Pedelecs – Fahrräder mit Tretunterstützung bis 45 km/h – müssen als Mopeds typgenehmigt werden. Infolgedessen wenden zahlreiche EU-Mitgliedstaaten auf Speed-Pedelecs dieselben Nutzungsbedingungen an wie auf Mopeds.

Dadurch werden Radfahrer auf die Fahrbahn gezwungen – selbst wenn ein Radweg vorhanden ist – und müssen sich dort den Verkehrsraum mit Autos, Lieferwagen, Lastwagen und ähnlichen Fahrzeugen teilen, die sie mit 50, 70 oder sogar 90 km/h überholen.

Ein Grundprinzip guter Straßeninfrastruktur lautet, dass Fahrzeuge mit ähnlichen Geschwindigkeiten denselben Verkehrsraum nutzen sollten, während Fahrzeuge mit stark unterschiedlichen Geschwindigkeiten voneinander getrennt werden sollten. Wie bereits gesagt: Politiker treffen Entscheidungen häufig aus Unwissenheit und aus dem Bauch heraus.

Die Ursache dieses besonders schwerwiegenden Problems liegt jedoch in der europäischen technischen Gesetzgebung – und diese fällt in Ihren Verantwortungsbereich.

Für elektrische Tretroller existiert immerhin ein europäischer Rechtsrahmen – die Maschinenverordnung. Er ist alles andere als ideal, aber zumindest gibt es ihn. Dennoch haben zahlreiche Mitgliedstaaten inzwischen eigene nationale technische Vorschriften eingeführt, mit unterschiedlichen bauartbedingten Höchstgeschwindigkeiten, unsinnigen Begrenzungen der maximalen Nenndauerleistung und Ähnlichem.

Damit verstoßen sie gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs und die vollständige Harmonisierung der CE-Gesetzgebung. Auch in diesem Punkt haben wir vergeblich an die Tür Ihrer Dienststellen geklopft. Sowohl in der Maschinenverordnung als auch in der Verordnung 168/2013 werden LEVs lediglich wie ein nachträglicher Gedanke behandelt.

Die größte Ungerechtigkeit besteht darin, dass diese technische Gesetzgebung zu regelrechter Diskriminierung führt.

So wird beispielsweise zwischen E-Bikes unterschieden, bei denen man treten muss, um Motorunterstützung zu erhalten, und E-Bikes, bei denen man etwa durch Drücken eines Knopfes oder Drehen eines Hebels zwischen Pedalieren und Motorunterstützung wechseln könnte.

Dadurch entstehen zwei völlig unterschiedliche regulatorische Rahmenbedingungen für zwei Fahrzeuge, die dieselbe kinetische Energie erzeugen und daher identische Sicherheitsrisiken aufweisen, die entsprechend identisch behandelt werden müssten.

1999 – vor 27 Jahren – beschloss die EU, zwei völlig unterschiedliche Regelwerke mit zwei völlig unterschiedlichen Konformitätsverfahren einzuführen. Bei Fahrrädern, bei denen zur Motorunterstützung getreten werden muss, ist eine Selbstzertifizierung möglich. Kann der Motor dagegen selbstständig arbeiten, ist eine Typgenehmigung erforderlich – und schlimmer noch: eine Typgenehmigung als Moped.

Über die Notwendigkeit einer solchen Typgenehmigung hat es niemals irgendeine Konsultation mit der Branche gegeben. Das Ergebnis ist, dass es derzeit überhaupt keine solchen Fahrräder auf dem Markt gibt. Kein einziges!

Von den rund 90 Millionen Menschen mit Behinderungen in der EU sind mehrere Millionen körperlich nicht in der Lage, dauerhaft zu pedalieren. Ihnen wird durch eine völlig unsinnige Gesetzgebung der Zugang zu E-Bikes verwehrt – eine Gesetzgebung, die nicht nur diskriminiert, sondern auch dem Grundsatz der Technologieneutralität widerspricht.

Ihre Dienststellen stellen sich gegenüber unseren Anliegen taub, und offensichtlich weisen auch Sie sie nicht an, LEVs auf ihre Aufgabenliste zu setzen. Wir vermuten, dass dies daran liegen könnte, dass Ihnen selbst nicht bewusst ist, dass LEVs überhaupt in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen.

Dabei besteht die europäische technische Regulierung für LEVs aus der Maschinenverordnung und der Verordnung 168/2013 über Mopeds und Motorräder – und beide gehören zu Ihrem Ressort.

Dasselbe gilt für ein weiteres gesetzgeberisches Monster: die Batterieverordnung, die den unglücklichen Begriff „leichte Verkehrsmittel“ eingeführt hat. Von Anfang an haben wir die Kommission davor gewarnt, dass die weitreichenden Verpflichtungen dieser Verordnung in Verbindung mit dem Prinzip der erweiterten Herstellerverantwortung für unsere Branche dazu führen könnten, das Kind mit dem Bade auszuschütten.

Dieses Katastrophenszenario beginnt sich nun langsam zu verwirklichen und stellt eine sehr ernsthafte Bedrohung für viele kleine und mittlere Unternehmen unserer Branche dar, denen keine andere Wahl bleibt, als ihre Batterien außerhalb Europas zu beziehen.

Schließlich hat sich die EU entschieden, in europäische Autobatterien zu investieren und nicht in Batterien für LEVs – wie beispielsweise die kürzlich gestartete Battery Booster Facility zeigt. Es ist erschreckend zu sehen, dass LEVs selbst innerhalb der von Ihrem Kollegen Wopke Hoekstra geleiteten DG CLIMA weiterhin ein blinder Fleck sind.

Wir erkennen selbstverständlich an, dass der endgültige Text der Batterieverordnung in der Verantwortung von Rat und Parlament liegt. Doch es war die Kommission, die die Lunte angezündet hat, ohne die Warnungen der Branche gründlich zu prüfen.

Derzeit arbeiten wir daran, „die Trümmer zu beseitigen“. Die EU hat inzwischen eingeräumt, dass einige Anforderungen möglicherweise nicht ganz optimal waren. Die ursprünglich vorgesehene Forderung, dass Batteriezellen herausnehmbar und austauschbar sein müssen – zunächst sogar durch den Verbraucher selbst –, ist dafür ein gutes Beispiel.

Auch die Batterieverordnung zeigt, wie unsichtbar LEVs für die Kommission sind.

LEVs müssen daher dringend und an erster Stelle aus diesen beiden unpassenden, ungenauen und unzureichenden Rechtsrahmen herausgelöst und in eine eigene LEV-Verordnung überführt werden, die sich am Modell der Maschinenverordnung orientiert.

Warum sollte sich unsere Branche mit der Maschinenverordnung begnügen müssen, obwohl LEVs überhaupt keine Maschinen sind? Warum sollte sie sich mit der Verordnung 168/2013 über Mopeds und Motorräder zufriedengeben müssen?

Dieses gesamte Regelwerk umfasst 1.032 Seiten Text – die UNECE-Regelungen noch nicht mitgerechnet –, von denen sich ein großer Teil mit Emissionen und Lärm beschäftigt. Nicht einmal Kafka hätte sich das ausdenken können.

Die Angelegenheit ist dringend, denn die Unternehmen unserer Branche stehen derzeit unter enormem Druck. Zu viele Unternehmen sind bereits Opfer dieser schlechten Gesetzgebung geworden. Diese Unternehmen haben ein Recht auf angemessene Vorschriften, die auf Fachwissen beruhen und in Abstimmung mit der Branche selbst entwickelt werden.

Eine solche Gesetzgebung würde ihnen den nötigen Raum geben, um zu wachsen und sich zu entwickeln, einen Beitrag zur Wirtschaft und zur Schaffung grüner, lokaler Arbeitsplätze zu leisten und vor allem dabei zu helfen, die Rolle des Verkehrs in der Klimakrise grundlegend zu verändern.

Nur mit einer eigenen LEV-Verordnung können die Unternehmen unserer Branche ihr volles Potenzial entfalten und darüber hinaus erhebliche Vorteile für das Gemeinwohl schaffen.

Neben den bereits genannten Vorteilen gibt es weitere: einen geringeren Rohstoffverbrauch, mehr Verkehrssicherheit, soziale Inklusion, weniger Mobilitätsarmut und eine bessere öffentliche Gesundheit.

Unsere Branche verfügt – noch – nicht über die finanziellen Möglichkeiten, eine Lobby aufzubauen, die so mächtig ist wie die der Automobilindustrie. Dadurch kann sich der LEV-Sektor bei politischen Entscheidungsträgern seltener und weniger laut Gehör verschaffen.

Das darf jedoch kein Grund dafür sein, einem Sektor und einer Fahrzeugklasse mit einem derart eindeutigen gesellschaftlichen Nutzen die notwendige Aufmerksamkeit vorzuenthalten.

Dieser Nutzen wird übrigens in Ihrem eigenen Land, Frankreich, politisch bereits in gewissem Umfang anerkannt. L’Extrême Défi, ein langfristiges Projekt zur Förderung der Entwicklung von LEVs – auf Französisch Véhicules Légers oder „Véli“ –, wird von ADEME, der staatlichen Agentur für den ökologischen Wandel, finanziert.

Falls Sie sich für konkrete Beispiele interessieren, was LEVs für unsere Gesellschaft bedeuten können, empfehlen wir Ihnen ausdrücklich die Videoreportagen Ihres Landsmannes Jérôme Zindy.

Wir möchten außerdem betonen, dass unsere Branche bereitsteht, an der dringend benötigten LEV-Verordnung mitzuwirken. Selbstverständlich sind wir bereit, gemeinsam mit Ihren Dienststellen die wesentlichen Sicherheitsanforderungen für LEVs in eine entsprechende Verordnung zu übertragen.

Einen großen Teil der dafür notwendigen „Hausaufgaben“ haben wir bereits erledigt. Für die europäischen Normen, die für verschiedene LEVs bereits existieren, wurden umfangreiche Risikoanalysen durchgeführt.

Im Jahr 2024 empfahl die Expertengruppe der Kommission für urbane Mobilität (EGUM) die Entwicklung einer eigenen Gesetzgebung für LEVs. Seitdem sind zwei Jahre vergangen, und Sie haben mit dieser Empfehlung noch immer nichts unternommen.

Wir haben bereits auf die begrenzten finanziellen Möglichkeiten unserer Branche hingewiesen, die auch unsere Lobbyarbeit einschränken. LEVA-EU ist Mitglied der EGUM und hat selbstverständlich zu den Empfehlungen für LEVs beigetragen. Wenn Sie diese Empfehlungen nicht umsetzen, wird unsere Teilnahme an der EGUM kontraproduktiv.

LEVA-EU ist darüber hinaus Mitglied der Motorcycle Working Group zur Verordnung 168/2013 sowie der Machinery Expert Group. Dort sind wir gezwungen, viel Zeit mit Diskussionen zu verbringen, die überhaupt nichts mit LEVs zu tun haben – ebenfalls kontraproduktiv.

Deshalb betrachten wir die Einrichtung einer eigenen LEV Expert Group als legitime, dringend notwendige Forderung, der entsprochen werden muss.

Die gesellschaftliche Situation infolge der Klimakrise ist inzwischen derart ernst, dass die fortgesetzte Vernachlässigung von Light Electric Vehicles unmittelbar dem gesellschaftlichen Interesse und – noch wichtiger – den Interessen der europäischen Bürger widerspricht.

Wir bitten Sie daher höflich, aber mit Nachdruck, zum frühestmöglichen Zeitpunkt Gespräche mit uns aufzunehmen.

Dieser Brief wurde geschrieben, während über unserer Stadt ein schweres Gewitter tobte – diesmal hoffentlich ohne Opfer oder Schäden.

Wir freuen uns auf Ihre Einladung zu einem Gespräch.

Mit freundlichen Grüßen

Annick Roetynck
Geschäftsführerin LEVA-EU